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   LSG Sachsen, 30.04.2008 - L 1 KR 133/07   

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https://dejure.org/2008,18355
LSG Sachsen, 30.04.2008 - L 1 KR 133/07 (https://dejure.org/2008,18355)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 30.04.2008 - L 1 KR 133/07 (https://dejure.org/2008,18355)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 30. April 2008 - L 1 KR 133/07 (https://dejure.org/2008,18355)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Blindheit entschuldigt nicht die Versäumung von Rechtsmittelfristen - Rechtsstreit um die Gewährung einer Haushaltshilfe

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bezahlung einer Haushaltshilfe für einen zu 100% schwerbehinderten Menschen durch die gesetzliche Krankenkasse; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der Berufungsfrist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • krankenkassen-direkt.de (Ausführliche Zusammenfassung)

    Blindheit entschuldigt nicht die Versäumung von Rechtsmittelfristen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BSG, 20.11.2008 - B 11 AL 10/08 BH
    Insbesondere bedarf es keiner abschließenden Entscheidung, ob die Zustellung des Gerichtsbescheids - wegen der vom Kläger behaupteten Blindheit - fehlerhaft war bzw ihm das LSG wegen unverschuldeter Versäumung der Berufungsfrist Wiedereinsetzung in den vorigen Stand hätte gewähren müssen (zu den Auswirkungen eines Verstoßes gegen die Zugänglichmachungsverordnung vom 1. Juni 2007, BGBl I 215, auf Zustellung, Fristenlauf und Wiedereinsetzung vgl Sächsisches LSG, Urteil vom 30. April 2008 - L 1 KR 133/07) und anstelle einer Prozessentscheidung - noch dazu in Beschlussform (§ 158 Satz 2 SGG) - eine Sachentscheidung zu treffen gewesen wäre (zum Verfahrensfehler einer Prozessentscheidung vgl BSG, Urteil vom 25. Juni 2002 - B 11 AL 23/02 R; BSG SozR 4-1500 § 160a Nr. 19; zur Fehlerhaftigkeit der Beschlussform vgl BSG, Beschluss vom 8. November 2005 - B 1 KR 76/05 B = SozR 4-1500 § 158 Nr. 2).
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